AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
von
Philipp Pierre Schäfer, handelnd unter „SalesClass.Consulting" Paul-Dessau-Straße 6, 22761 Hamburg (nachfolgend „SalesClass")
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Vertragsbeziehungen zwischen SalesClass und dem jeweiligen Vertragspartner (nachfolgend „Kunde"). Dies umfasst insbesondere – jedoch nicht abschließend – folgende Leistungen:
- Beratungs- und Consultingleistungen
- Coaching-, Mentoring- und Trainingsprogramme
- digitale Lerninhalte, Videokurse und Schulungsmaterialien
- Workshops, Seminare, Webinare und sonstige Veranstaltungen
- Live-Calls, Gruppenprogramme und Online-Betreuungen
- Zugänge zu Mitgliederbereichen, Plattformen und Communities
- operativen Support sowie alle später entwickelten Leistungen
- den Versand von Newslettern, E-Mail-Mailings und vergleichbaren elektronischen Informationsangeboten im Zusammenhang mit den vorgenannten Leistungen
Die AGB gelten unabhängig davon, auf welchem Weg oder über welche Plattform (z. B. Website, Social Media, Zahlungs- oder Kursplattformen, E-Mail, Telefon, Videocall) die Leistungen angeboten oder gebucht werden.
(2) SalesClass bietet seine Leistungen ausschließlich für gewerbliche oder selbstständige berufliche Zwecke an. Kunde im Sinne dieser AGB ist nur, wer bei Vertragsschluss in Ausübung einer unternehmerischen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Der Kunde bestätigt im Rahmen des Bestell- bzw. Vertragsprozesses ausdrücklich, den Vertrag in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit abzuschließen, die Leistungen im Zusammenhang mit der Vorbereitung, Aufnahme, dem Ausbau oder der Weiterentwicklung dieser Tätigkeit zu nutzen und den Zweck seiner Tätigkeit (z. B. Branche, Tätigkeit) wahrheitsgemäß anzugeben. SalesClass ist berechtigt, geeignete Nachweise der Unternehmereigenschaft (z. B. Gewerbeanmeldung, Handelsregisterauszug, USt-IdNr.) anzufordern.
Sollte sich nachträglich herausstellen, dass der Kunde entgegen seiner Erklärung Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, finden die verbraucherschützenden gesetzlichen Vorschriften Anwendung. Bereits erbrachte Leistungen bleiben hiervon unberührt; weitergehende vertragliche Einschränkungen gelten nur, soweit rechtlich zulässig. SalesClass ist in diesem Fall berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu beenden, soweit die Leistung ausdrücklich nur gegenüber Unternehmern erbracht werden sollte; Ansprüche auf Vergütung für bis dahin erbrachte Leistungen bleiben bestehen.
(3) Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil. Dies gilt auch dann, wenn SalesClass ihnen nicht ausdrücklich widerspricht oder Leistungen in Kenntnis abweichender Bedingungen erbringt. Ein konkludentes oder stillschweigendes Anerkennen fremder AGB ist ausgeschlossen.
(4) Maßgeblich ist diejenige Fassung der AGB, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültig ist. Änderungen der AGB gelten für laufende Vertragsverhältnisse nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
(5) Rechtsverbindliche Vereinbarungen bestehen ausschließlich in Textform (z. B. E-Mail, PDF, Plattformnachricht). Mündliche Nebenabreden, Zusagen oder vorvertragliche Aussagen – insbesondere aus Werbematerialien, Social-Media-Inhalten, Präsentationen oder Vorgesprächen – begründen keine Ansprüche, sofern sie nicht ausdrücklich in Textform bestätigt wurden. Im Zweifel geht eine individuell in Textform vereinbarte Regelung der jeweiligen AGB-Bestimmung vor.
(6) Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) SalesClass erbringt Beratungs-, Coaching- und Trainingsdienstleistungen in den Bereichen Vertrieb, Marketing, Social Media, Unternehmensentwicklung sowie angrenzenden Feldern. Die Leistungen erfolgen je nach gebuchtem Programm standardisiert oder individualisiert; insbesondere können 1:1-Sessions, Gruppencalls, Video-Module, Vorlagen und Feedbackleistungen kombiniert werden. SalesClass ist berechtigt, Inhalte, Struktur und Formate der Programme im Zuge der laufenden Weiterentwicklung anzupassen, soweit hierdurch der vereinbarte Kernnutzen für den Kunden nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
(2) Die Leistungen von SalesClass sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmter wirtschaftlicher oder technischer Erfolg ist nicht geschuldet, insbesondere nicht:
- Umsatz- oder Gewinnsteigerungen,
- eine bestimmte Anzahl von Leads, Terminen oder Kunden,
- konkrete Conversion- oder Closing-Quoten,
- erfolgreiche oder profitable Werbekampagnen,
- Social-Media-Reichweiten, Rankings oder Platzierungen,
- Ergebnisse innerhalb bestimmter Zeiträume oder in bestimmter Höhe.
(3) Erfahrungswerte, Prognosen, Fallbeispiele oder Referenzen stellen keine Zusicherung oder Garantie dar. Sie dienen ausschließlich der Veranschaulichung möglicher Entwicklungen.
(4) SalesClass besitzt hinsichtlich Ablauf, Inhalten, Methoden, Umfang, Taktung und eingesetzten Hilfsmitteln ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Auf Wunsch des Kunden erteilt SalesClass in angemessenem Umfang Auskunft über die im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungen.
(5) Zur Verfügung gestellte digitale Inhalte, Vorlagen und Materialien dienen der Ergänzung der Beratung und ersetzen keine eigenständigen geschäftlichen Entscheidungen des Kunden. Der Kunde bleibt für sämtliche unternehmerischen Entscheidungen und deren wirtschaftliche Folgen allein verantwortlich.
(6) Der Kunde ist verpflichtet, erforderliche Mitwirkungshandlungen vollständig, wahrheitsgemäß und fristgerecht zu erbringen. Hierzu gehören insbesondere das Bereitstellen von Informationen und Daten, das Treffen von Entscheidungen, das Umsetzen von Handlungsempfehlungen sowie das Sicherstellen der technischen Voraussetzungen. Kommt der Kunde einer Mitwirkungsanforderung nach Aufforderung durch SalesClass nicht nach, verlängern sich etwaige Fristen und Termine angemessen; der Vergütungsanspruch von SalesClass bleibt unberührt. Eine unterlassene oder verspätete Mitwirkung berechtigt nicht zur Minderung, Kündigung oder Rückforderung der Vergütung, soweit SalesClass die Leistung ordnungsgemäß anbietet.
(7) SalesClass bereitet mit seinen Programmen weder auf staatliche Prüfungen noch auf den Erwerb formaler Abschlüsse oder Zertifikate vor, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
(8) Soweit SalesClass im Einzelfall operative Vertriebsunterstützung („Done-for-You"-Leistungen / DFY) erbringt, insbesondere in Form von Lead-Recherche, Zielkundenidentifikation, Ansprache potenzieller Kunden, Follow-up-Kommunikation, Terminvorbereitung, Lead-Qualifizierung, Pipeline-Aufbau oder vergleichbaren vertriebsnahen Tätigkeiten, erfolgt dies ausschließlich als unterstützende Dienstleistung. SalesClass schuldet hierbei weder den Abschluss bestimmter Verträge noch das Erreichen eines bestimmten Umsatzes, einer bestimmten Anzahl von Leads, Terminen, Angebotsgesprächen oder Kunden. Die Entscheidung über Vertragsabschlüsse sowie die Annahme, Ausgestaltung und Durchführung von Kundenprojekten verbleibt ausschließlich beim Kunden.
§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung von Leistungen und Programmen von SalesClass – etwa auf Webseiten, Social-Media-Profilen, Landingpages, in Präsentationen, E-Mails oder Werbeanzeigen – dient ausschließlich der allgemeinen Information und stellt noch kein verbindliches Angebot dar.
(2) Ein Vertrag kommt zustande, wenn sich SalesClass und der Kunde über Leistung und Vergütung geeinigt haben. Dies kann insbesondere erfolgen durch:
- Bestätigung per E-Mail oder Textnachricht,
- Buchung über eine Verkaufs- oder Zahlungsplattform (z. B. CopeCart) und entsprechende Annahme,
- fernmündliche Einigung im Telefonat oder Videocall, die anschließend in Textform bestätigt wird (z. B. per E-Mail oder Plattformnachricht).
(3) Kommt die Einigung telefonisch oder per Videocall zustande, gilt der Vertrag mit den dort getroffenen Absprachen als geschlossen, sofern nicht im Einzelfall eine strengere Form gesetzlich vorgeschrieben ist. SalesClass kann die wesentlichen Vertragsinhalte in Textform zusammenfassen; diese Zusammenfassung gilt im Zweifel als maßgeblich, sofern der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist in Textform widerspricht.
(4) SalesClass ist berechtigt, Telefonate und Videocalls mit dem Kunden zu Dokumentations-, Qualitäts- und Nachweiszwecken aufzuzeichnen. Der Kunde willigt in entsprechende Aufzeichnungen ein; er kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Im Falle eines Widerrufs kann es zu Einschränkungen bei Leistungen kommen, die auf eine Aufzeichnung zwingend angewiesen sind. Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung von SalesClass.
(5) Ist SalesClass aus technischen oder organisatorischen Gründen ausnahmsweise nicht zur Leistungserbringung in der Lage, kommt kein Vertrag zustande; bereits erhaltene Zahlungen werden in diesem Fall vollständig zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche bestehen nur, soweit zwingende gesetzliche Regelungen etwas anderes vorsehen.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Vollfälligkeit, Aufrechnung
(1) Alle Preisangaben verstehen sich als Nettopreise zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
(2) Die vereinbarte Vergütung ist – sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart wird – mit Vertragsschluss in voller Höhe im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt nach Wahl von SalesClass über die jeweils angebotenen Zahlungswege (z. B. Überweisung, Zahlungsdienstleister, Plattform, SEPA-Lastschrift).
(3) Wird im Einzelfall eine Ratenzahlung vereinbart, handelt es sich um eine freiwillige Zahlungsmodalität ohne Anspruch auf zukünftige Gewährung. Die Fälligkeit der einzelnen Raten ergibt sich aus dem Angebot, Vertrag oder der Buchungsseite. Solange die Vergütung nicht vollständig beglichen ist, steht die Einräumung oder Fortführung von Nutzungsrechten unter Vorbehalt.
(4) Gerät der Kunde mit mindestens einer Rate oder einer anderen fälligen Zahlung in Verzug, ist SalesClass nach einmaliger Mahnung und angemessener Nachfristsetzung berechtigt,
- die Ratenzahlungsvereinbarung für die Zukunft zu widerrufen und
- die gesamte noch offene Restvergütung für die vereinbarte Vertragslaufzeit sofort fällig zu stellen (Vollfälligkeit) sowie
- Leistungen und Zugänge bis zur vollständigen Zahlung zurückzuhalten oder vorübergehend zu sperren.
Zugänge werden nach vollständigem Ausgleich der offenen Forderungen wiederhergestellt, soweit das Vertragsverhältnis fortbesteht.
(5) Fristen für die Leistungserbringung durch SalesClass beginnen nicht, bevor die geschuldeten Zahlungen bei SalesClass eingegangen sind und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistung notwendigen Informationen vorliegen bzw. die notwendigen Mitwirkungshandlungen des Kunden erbracht wurden.
(6) Rücklastschriftgebühren, Bankkosten oder Bearbeitungsaufwände aufgrund fehlerhafter Angaben des Kunden oder unberechtigter Rückbuchungen trägt der Kunde. SalesClass ist berechtigt, hierfür eine angemessene Bearbeitungspauschale zu berechnen; dem Kunden bleibt der Nachweis eines geringeren Aufwands vorbehalten.
(7) Rechnungen werden grundsätzlich elektronisch übermittelt (z. B. per E-Mail oder Plattform-Download). Sie gelten als zugegangen, wenn sie an die zuletzt vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse oder über die jeweilige Buchungsplattform bereitgestellt werden.
(8) Eine Aufrechnung gegen Forderungen von SalesClass sowie ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt oder steht in einem Gegenseitigkeitsverhältnis zur Hauptforderung.
(9) Weitergehende gesetzliche Rechte von SalesClass im Falle des Zahlungsverzuges (z. B. Verzugszinsen, pauschale Mahnkosten, Ersatz weiterer Schäden) bleiben unberührt.
(10) Werden vereinbarte Lastschriften aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht eingelöst und kommt es zu einer Rücklastschrift, ist der Kunde verpflichtet, den ausstehenden Betrag innerhalb von drei Werktagen nach Rückbuchung auf ein von SalesClass benanntes Konto zu überweisen und die durch die Rückbuchung angefallenen Bankkosten zu tragen.
(11) Erteilt der Kunde SalesClass oder einem von SalesClass eingesetzten Zahlungsdienstleister ein SEPA-Lastschriftmandat, gilt dieses vorbehaltlich eines Widerrufs auch für zukünftige Zahlungsverpflichtungen aus weiteren Verträgen zwischen den Parteien.
(12) Sofern im jeweiligen Angebot, Vertrag oder auf der Buchungsseite neben einer festen Vergütung zusätzlich eine erfolgsabhängige Vergütung, Provision oder Beteiligung vereinbart wird, entsteht ein Anspruch von SalesClass hierauf nur nach Maßgabe der individuellen Vereinbarung. Im Zweifel entsteht der Anspruch auf die erfolgsabhängige Vergütung erst, wenn zwischen dem Kunden und dessen Auftraggeber ein wirksamer Vertrag zustande gekommen ist und die vertraglich definierte Anspruchsvoraussetzung erfüllt ist. Maßgeblich für Höhe, Fälligkeit und Berechnungsgrundlage der erfolgsabhängigen Vergütung sind ausschließlich die in Textform getroffenen Vereinbarungen.
(13) Ist vereinbart, dass eine erfolgsabhängige Vergütung erst ab dem zweiten oder einem weiteren gewonnenen Kundenprojekt anfällt, bleibt der Anspruch auf die feste Vergütung hiervon unberührt. In diesem Fall dient die feste Vergütung insbesondere der Abdeckung des operativen Aufwands für Aufbau, Bearbeitung und Validierung der Vertriebsaktivitäten; eine zusätzliche erfolgsabhängige Vergütung entsteht erst ab Erreichen der ausdrücklich vereinbarten weiteren Erfolgsschwelle.
(14) Sofern eine erfolgsabhängige Vergütung vereinbart ist, gilt ein Kunde als gewonnen, sobald zwischen dem Kunden und einem durch SalesClass initiierten oder vermittelten Kontakt ein rechtswirksamer Vertrag zustande gekommen ist. Maßgeblich ist hierbei der Zeitpunkt des Vertragsabschlusses zwischen dem Kunden und dessen Auftraggeber, unabhängig vom Zeitpunkt der Zahlung durch den Auftraggeber, sofern nichts Abweichendes ausdrücklich vereinbart wurde.
(15) Erfolgt der Abschluss eines Vertrages zwischen dem Kunden und einem durch SalesClass initiierten oder qualifizierten Kontakt innerhalb von sechs Monaten nach Beendigung der Zusammenarbeit, bleibt der Anspruch auf die vereinbarte erfolgsabhängige Vergütung bestehen.
(16) Kontakte und potenzielle Kunden gelten als durch SalesClass initiiert, sofern deren Erstkontakt, Terminvereinbarung oder Qualifizierung nachweislich durch Aktivitäten von SalesClass erfolgt ist. Hierfür können insbesondere CRM-Daten, Kommunikationsprotokolle oder Terminaufzeichnungen herangezogen werden.
(17) Soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, umfasst die Leistung von SalesClass insbesondere nicht die Übernahme rechtlicher Beratung, steuerlicher Beratung, Vertragsverhandlungen im Namen des Kunden oder die verbindliche Vertretung gegenüber Dritten.
(18) Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche durch SalesClass bereitgestellten Vertriebsstrategien, Zielkundenlisten, Kommunikationsleitfäden und Prozessstrukturen vertraulich zu behandeln und ausschließlich für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte oder Nutzung für konkurrierende Zwecke ist ohne vorherige Zustimmung unzulässig.
(19) Der Kunde verpflichtet sich, SalesClass über den Abschluss von Verträgen mit durch SalesClass initiierten Kontakten unverzüglich zu informieren und auf Anfrage geeignete Nachweise zur Verfügung zu stellen.
§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, Vertrag oder der Buchungsseite. Die Parteien sind sich darüber einig, dass es sich in der Regel um ein von vornherein auf eine bestimmte Dauer angelegtes, inhaltlich abgeschlossenes Programm handelt und kein unbefristetes Dauerschuldverhältnis begründet wird.
(2) Eine ordentliche Kündigung während der vereinbarten Laufzeit durch den Kunden ist ausgeschlossen, da SalesClass seine Leistungskapazitäten für die Laufzeit einplant und sich gegenüber Dritten entsprechend bindet.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für SalesClass insbesondere vor, wenn der Kunde:
- sich trotz Mahnung und angemessener Nachfristsetzung in Zahlungsverzug befindet,
- Nutzungsrechte oder Geheimhaltungspflichten verletzt,
- Inhalte unerlaubt verbreitet, vervielfältigt oder Dritten zugänglich macht,
- Zugangsdaten weitergibt oder missbräuchlich nutzt,
- andere Teilnehmer belästigt, beleidigt, diskriminiert oder unzulässig akquiriert,
- Live-Calls, Programme oder Veranstaltungen wiederholt oder schwerwiegend stört.
(4) Kündigt SalesClass aus wichtigem Grund, den der Kunde zu vertreten hat, behält SalesClass den Anspruch auf die vollständige Vergütung für die vereinbarte Vertragslaufzeit. Bereits eingeräumte Ratenzahlungsvereinbarungen können widerrufen werden; die gesamte Restvergütung wird sofort fällig. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass SalesClass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(5) Eine außerordentliche Kündigung durch den Kunden lässt den Vergütungsanspruch von SalesClass grundsätzlich unberührt, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen. Soweit die außerordentliche Kündigung auf ein pflichtwidriges Verhalten von SalesClass zurückzuführen ist, entfallen Ansprüche, die auf noch nicht erbrachte Leistungen gerichtet sind. Der Kunde kann darlegen und nachweisen, dass der SalesClass durch die vorzeitige Beendigung entstandene wirtschaftliche Nachteil geringer ist als die vertraglich vereinbarte Vergütung.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich insbesondere,
- alle erforderlichen Informationen vollständig, rechtzeitig und wahrheitsgemäß bereitzustellen,
- SalesClass auf Nachfrage unverzüglich weitere Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen,
- die notwendigen technischen Voraussetzungen (Internet, Software, Hardware) während der gesamten Vertragslaufzeit sicherzustellen,
- Entscheidungen zeitnah zu treffen und Abstimmungen nicht unangemessen zu verzögern,
- Inhalte, Empfehlungen und Anleitungen eigenständig umzusetzen,
- Unterlagen und Materialien sorgfältig zu nutzen und aufzubewahren.
Unterlassene oder verspätete Mitwirkung berechtigt nicht zur Minderung, Zurückbehaltung oder Rückerstattung der Vergütung und kann zur Verschiebung oder Anpassung von Terminen, Leistungsbestandteilen und Ergebnissen führen.
Soweit SalesClass operative Vertriebsunterstützung oder DFY-Dienstleistungen erbringt, umfasst die Mitwirkung des Kunden insbesondere auch die rechtzeitige Bereitstellung vertriebsrelevanter Informationen, Zielkundenkriterien, Angebotsparameter, Ansprechpartner, Freigaben, Kommunikationsgrundlagen sowie die zeitnahe Rückmeldung zu qualifizierten Leads, Terminen oder Anfragen. Verzögerungen oder Einschränkungen, die auf fehlende, verspätete oder unvollständige Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zulasten von SalesClass und berühren den Vergütungsanspruch nicht.
§ 7 Leistungserbringung
(1) SalesClass ist in der Gestaltung der Leistungserbringung frei und bestimmt Ablauf, Methodik, Umfang, Taktung, Inhalte und Formate nach eigenem fachlichen Ermessen, soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) SalesClass darf zur Leistungserbringung qualifizierte Dritte als Erfüllungsgehilfen einsetzen. Ein Anspruch des Kunden auf Betreuung durch bestimmte Personen besteht nicht.
(3) An gesetzlichen Feiertagen, während Betriebsurlaub oder bei internen Umstrukturierungen kann es zu eingeschränkten oder verschobenen Leistungen kommen, ohne dass hieraus Minderungs-, Rückerstattungs- oder Schadensersatzansprüche resultieren, soweit der Kernnutzen des Programms erhalten bleibt.
(4) Termine und Zeitangaben sind grundsätzlich Planwerte und können aus wichtigem Grund angepasst werden. SalesClass wird hierbei auf die berechtigten Interessen des Kunden angemessen Rücksicht nehmen.
(5) Soweit SalesClass operative Vertriebsunterstützung oder DFY-Dienstleistungen erbringt, ist SalesClass in der Auswahl und Durchführung vertriebsbezogener Maßnahmen im Rahmen der vereinbarten Zielsetzung frei, soweit nichts Abweichendes ausdrücklich in Textform vereinbart wurde. Dies umfasst insbesondere die Priorisierung von Zielkunden, die Auswahl geeigneter Ansprachewege, die zeitliche Strukturierung von Follow-ups, die Ausgestaltung vertriebsbezogener Kommunikation sowie die Organisation der Pipeline-Arbeit. Ein Anspruch auf die Durchführung bestimmter Einzelmaßnahmen besteht nur, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurden.
§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme (Netiquette)
(1) Der Kunde verpflichtet sich zu respektvollem, professionellem und sachlichem Verhalten gegenüber SalesClass, deren Mitarbeitern, Erfüllungsgehilfen und anderen Teilnehmern. Insbesondere sind beleidigende, herabwürdigende, diskriminierende, extremistische oder rufschädigende Äußerungen sowie die Verletzung von Persönlichkeitsrechten zu unterlassen.
(2) Der Kunde hat sich in Gruppen, Calls, Chats und Veranstaltungen so zu verhalten, dass ein störungsfreier Ablauf sowie ein konstruktives Lern- und Arbeitsumfeld möglich sind. Insbesondere sind Spam, wiederholte themenfremde Beiträge, Werbung ohne Zustimmung von SalesClass und die bewusste Provokation anderer Teilnehmer zu unterlassen.
(3) Bei Verstößen gegen diese Pflichten ist SalesClass nach pflichtgemäßem Ermessen berechtigt,
- den Kunden zunächst einmalig abzumahnen und aufzufordern, das Verhalten zu unterlassen,
- bei erneuten oder schwerwiegenden Verstößen den Kunden zeitweise von Programmbestandteilen, Gruppen oder Plattformen auszuschließen oder
- bei wiederholten oder erheblichen Verstößen den Kunden dauerhaft auszuschließen und den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen.
In allen Fällen bleibt die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der vereinbarten Vergütung bestehen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.
(4) SalesClass behält sich vor, bei schwerwiegenden rufschädigenden oder rechtswidrigen Äußerungen zivil- und strafrechtliche Schritte einzuleiten und Vorgänge bei den zuständigen Behörden anzuzeigen.
§ 9 Nutzungsrechte und Schutzrechte
(1) Sämtliche Inhalte von SalesClass (insbesondere Videos, Audioinhalte, Dokumente, Skripte, Präsentationen, Templates, Checklisten, Plattforminhalte, Strategiepapiere, Anzeigenbeispiele, Prozessbeschreibungen, Konzepte und Werbetexte) sind urheberrechtlich und/oder als Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse geschützt.
(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht ausschließlich für die Dauer des Vertrags und ausschließlich zum eigenen geschäftlichen Gebrauch innerhalb seines Unternehmens. Eine Nutzung für Dritte, Mandanten oder als Grundlage eigener Coaching-/Beratungsleistungen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung untersagt.
(3) Verboten sind insbesondere:
- Weitergabe oder Teilen von Zugangsdaten oder Inhalten an Dritte,
- Verbreitung, Verkauf oder Vervielfältigung von Inhalten,
- Screenshots, Bildschirmaufnahmen, Audio- oder Video-Mitschnitte,
- Veröffentlichung in Social Media, Foren, Gruppen oder ähnlichen Kanälen,
- „Reverse Engineering" von Programminhalten zur Entwicklung eigener Konkurrenzangebote,
- Nutzung der Inhalte zur Erstellung, Vermarktung oder Durchführung eigener Beratungs-, Coaching- oder Trainingsprogramme, sofern nicht ausdrücklich in Textform gestattet.
(4) Der Zugriff durch Mitarbeiter oder sonstige Personen im Einflussbereich des Kunden (z. B. freie Mitarbeiter) ist nur zulässig, wenn SalesClass dies vorher ausdrücklich in Textform genehmigt hat.
(5) SalesClass darf technische Schutzmaßnahmen wie Log-Auswertungen, Geräte- und Zugriffskontrollen einsetzen, um Missbrauch zu erkennen und zu unterbinden. Hierzu kann SalesClass insbesondere IP-Adressen, Gerätekennungen und Zeitpunkte von Logins auswerten und automatisiert prüfen, ob ein Zugang von mehreren Personen genutzt wird. Der Einsatz von Technologien, die die Zuordnung von Zugriffen wesentlich verschleiern oder verfälschen (z. B. bestimmte Anonymisierungs- oder Umleitungsdienste), ist unzulässig, soweit hierdurch die Missbrauchskontrolle beeinträchtigt wird. Der Einsatz entsprechender Tracking- und Analysemechanismen erfolgt im Rahmen der geltenden Datenschutzbestimmungen.
(6) Bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstößen gegen diese Regelungen kann SalesClass eine Vertragsstrafe nach § 23 dieser AGB geltend machen. Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt unberührt. Strafrechtliche Schritte, insbesondere bei Urheberrechtsverletzungen und Verrat von Geschäftsgeheimnissen, bleiben vorbehalten.
§ 10 Haftung
(1) SalesClass haftet dem Kunden gegenüber auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe dieses § 10.
(2) SalesClass haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(3) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SalesClass nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(4) Eine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie für nicht realisierte Einsparungen ist – außer in den in Absatz 2 genannten Fällen – ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Gleiches gilt für Schäden aus Datenverlust, soweit der Schaden bei ordnungsgemäßer, dem Risiko entsprechender Datensicherung durch den Kunden nicht eingetreten wäre.
(5) Der Kunde stellt SalesClass von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtsverletzenden Nutzung von Leistungen oder auf vom Kunden bereitgestellten Inhalten (z. B. Texte, Bilder, Marken, Logos, Daten) beruhen. Dies umfasst auch angemessene Rechtsverfolgungs- und Rechtsverteidigungskosten.
(6) Im Übrigen ist die Haftung von SalesClass ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
(7) Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung von SalesClass – außer in den in Absatz 2 genannten Fällen – der Höhe nach auf den Betrag der im jeweiligen Einzelvertrag, Angebot oder Programm vereinbarten Netto-Gesamtvergütung begrenzt.
§ 11 Widerruf
Da die Leistungen ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB erbracht werden, finden die Vorschriften über das Widerrufsrecht von Verbrauchern keine Anwendung. Ein gesetzliches Widerrufsrecht steht dem Kunden daher nicht zu.
§ 12 Datenschutz
Es gilt die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung von SalesClass. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, im Rahmen des Vertragsverhältnisses mittels der von ihm angegebenen Kontaktwege (z. B. E-Mail, Telefon, Messenger, Videoplattformen) kontaktiert zu werden. Dies umfasst auch die Zusendung von Informationen zu gebuchten und inhaltlich ähnlichen Leistungen (z. B. Updates, Service-Informationen, Hinweise auf ergänzende Angebote), soweit gesetzlich zulässig. Der Kunde kann einer Verwendung seiner Kontaktdaten zu werblichen Zwecken jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.
Weitergehende Einwilligungen (insbesondere für Newsletter im engeren Sinne und werbliche Kommunikation über das gesetzlich zulässige Maß hinaus) werden gesondert eingeholt, soweit erforderlich.
Werden Live-Calls, Workshops oder ähnliche Formate aufgezeichnet, erfolgt dies nur nach vorheriger Information der Teilnehmer und – soweit erforderlich – deren Einwilligung. Die Aufzeichnungen werden ausschließlich zu den mitgeteilten Zwecken (z. B. interne Qualitätssicherung, Bereitstellung von Aufzeichnungen für Teilnehmer) verwendet und nur so lange gespeichert, wie es für diese Zwecke erforderlich oder gesetzlich zulässig ist. Eigene Aufzeichnungen durch den Kunden (z. B. Screen-Recording, Audio-Mitschnitt) sind ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von SalesClass unzulässig.
§ 13 Gerichtsstand und Schlussbestimmungen
(1) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg. SalesClass ist daneben berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts (CISG).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken. § 306 BGB bleibt unberührt; eine geltungserhaltende Reduktion findet nicht statt.
§ 14 Verhaltensregeln in Gruppen
Der Kunde verpflichtet sich zu:
- respektvollem und sachlichem Umgang,
- Einhaltung der jeweils kommunizierten Gruppen- und Plattformregeln,
- Vermeidung von Störungen, Spam, themenfremden Diskussionen und abwertenden Kommentaren.
Verstöße können – je nach Schwere – zu Verwarnungen, zeitweisen Sperrungen oder zum Ausschluss aus Gruppen, Calls, Programmen und Plattformen führen. In der Regel wird der Kunde zunächst einmalig abgemahnt; bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen kann SalesClass den Zugang dauerhaft sperren. Die Vergütung bleibt hiervon unberührt, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
§ 15 Account-Sharing und Zugangsdaten
(1) Zugangsdaten zu Mitgliederbereichen, Plattformen, Gruppen, Kursen und vergleichbaren Angeboten sind persönlich und ausschließlich für den jeweiligen Kunden bestimmt.
(2) Untersagt sind insbesondere:
- Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte,
- Nutzung von Zugängen durch Mitarbeiter ohne ausdrückliche Zustimmung von SalesClass,
- parallele Nutzung desselben Zugangs durch mehrere Personen oder Haushalte,
- bewusstes Verschleiern der eigenen Identität oder Nutzung von Anonymisierungstools, um Zugriffe nicht zuordnen zu können oder Schutzmechanismen zu umgehen.
(3) SalesClass ist berechtigt, Zugriffe auf Plattformen und Inhalte technisch auszuwerten (z. B. IP- und Geräte-Logins, Login-Zeiten), soweit dies zur Missbrauchserkennung und -verfolgung erforderlich und datenschutzrechtlich zulässig ist. Auffällige Mehrfachnutzungen oder unplausible Zugriffsmuster können automatisiert geprüft und gegebenenfalls zu einer Sperrung führen.
(4) Bei Verstößen kann SalesClass insbesondere:
- den Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren,
- den Kunden aus Programmen, Gruppen oder Plattformen entfernen,
- eine Vertragsstrafe nach § 23 dieser AGB geltend machen,
- das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen.
(5) Unerlaubtes Account-Sharing und die unbefugte Weitergabe urheberrechtlich geschützter Inhalte können neben zivilrechtlichen Ansprüchen auch strafrechtliche Konsequenzen haben. SalesClass behält sich vor, entsprechende Vorgänge bei den Strafverfolgungsbehörden anzuzeigen.
§ 16 Vervielfältigung und Weitergabe von Inhalten
(1) Jegliche Weitergabe, Veröffentlichung oder sonstige Verwertung von Inhalten über den vertraglich vorgesehenen Zweck hinaus ist untersagt.
(2) Bildschirmaufnahmen, Audio- oder Video-Mitschnitte, Downloads, Kopien und vergleichbare Formen der Vervielfältigung sind ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von SalesClass unzulässig.
(3) Bei schuldhaftem Verstoß ist SalesClass berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, Zugänge unverzüglich zu entziehen, Schadensersatzansprüche – einschließlich entgangener Gewinne und Ermittlungsaufwände – geltend zu machen und zusätzlich eine Vertragsstrafe nach § 23 dieser AGB zu verlangen. SalesClass kann in solchen Fällen zudem strafrechtliche Schritte prüfen und einleiten.
§ 17 Vertraulichkeit
Äußerungen, Beiträge und geschäftliche Informationen anderer Teilnehmer in Calls, Chats, Gruppen und ähnlichen Formaten sind vertraulich zu behandeln. Der Kunde darf solche Informationen nicht an Dritte weitergeben, veröffentlichen oder zu Konkurrenzzwecken nutzen. Verstöße können zum Ausschluss aus Programmen sowie zur Geltendmachung von Schadensersatz- und Vertragsstrafenansprüchen führen.
§ 18 Unzulässige Akquise
Die systematische oder aggressive Akquise anderer Teilnehmer für eigene Angebote, Programme oder Dienstleistungen innerhalb der von SalesClass bereitgestellten Gruppen, Plattformen oder Veranstaltungen ist untersagt. Erlaubt sind nur einvernehmliche, punktuelle Kontakte, die die Gruppen- und Programminteressen nicht beeinträchtigen.
Bei Verstößen kann SalesClass den Kunden nach einmaliger Verwarnung aus Gruppen oder Programmen ausschließen und eine Vertragsstrafe nach § 23 dieser AGB geltend machen. Die Vergütung bleibt geschuldet, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
§ 19 Störung von Programmen
SalesClass darf Kunden ausschließen oder Zugänge sperren, die den Ablauf von Calls, Trainings, Gruppen oder Veranstaltungen wiederholt oder schwerwiegend stören, etwa durch:
- andauernde Unterbrechungen,
- bewusst provozierte oder destruktive Beiträge,
- Spam oder Werbung,
- Missachtung von Moderationsanweisungen.
In der Regel erfolgt zunächst eine Verwarnung; bei erneuter schuldhafter Störung oder bei besonders gravierenden Vorfällen kann der Ausschluss ohne weitere Ankündigung erfolgen. Die Vergütung bleibt in allen Fällen geschuldet, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Unberührt bleiben weitergehende Ansprüche aus Schadensersatz und Vertragsstrafe.
§ 20 Technische Anforderungen
Der Kunde ist selbst verantwortlich für seine technische Ausstattung (Hardware, Software, stabile Internetverbindung) und deren Funktionsfähigkeit. Technische Probleme auf Seiten des Kunden berechtigen nicht zu Rücktritt, Minderung, Rückerstattung oder Schadensersatz, soweit SalesClass die Leistung ordnungsgemäß anbietet.
§ 21 Workshops, Seminare und Veranstaltungen
(1) Buchungen von Workshops, Seminaren, Live-Events oder sonstigen Präsenz- oder Online-Veranstaltungen sind verbindlich.
(2) Eine Stornierung durch den Kunden ist grundsätzlich nicht vorgesehen. In Ausnahmefällen kann SalesClass einen Rücktritt nach pflichtgemäßem Ermessen akzeptieren, wenn der Kunde einen erheblichen, außerhalb seines Einflussbereichs liegenden Hinderungsgrund nachvollziehbar darlegt (z. B. längerfristige Erkrankung).
(3) Im Falle eines von SalesClass anerkannten Rücktritts gelten folgende pauschale Ausfallkosten:
- bis 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn: 25 % der Teilnahmegebühr,
- 29 bis 15 Tage vor Veranstaltungsbeginn: 50 % der Teilnahmegebühr,
- ab 14 Tagen vor Veranstaltungsbeginn oder bei Nichterscheinen: 100 % der Teilnahmegebühr.
(4) Der Kunde kann nachweisen, dass SalesClass durch den Rücktritt kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
(5) Die Stellung eines Ersatzteilnehmers bedarf der vorherigen Zustimmung von SalesClass.
§ 22 Live-Calls und Aufzeichnungen
(1) Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Coaches, Trainer, Themen, Uhrzeiten oder eine bestimmte Anzahl an Live-Calls. SalesClass gestaltet Inhalte, Frequenz und Format nach eigenem Ermessen, soweit der Kernnutzen des Programms erhalten bleibt.
(2) SalesClass kann Live-Calls oder Veranstaltungen aufzeichnen und dem Kunden zeitweise zur Verfügung stellen. Ein Anspruch auf Aufzeichnung, dauerhaften Zugriff oder Erstellung eigener Mitschnitte besteht nicht. Eigene Aufzeichnungen durch den Kunden (z. B. Screen-Recording, Audio-Mitschnitt) sind ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung von SalesClass unzulässig.
§ 23 Vertragsstrafe
(1) Bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstößen des Kunden gegen wesentliche Vertragspflichten – insbesondere gegen Regelungen zu Account-Sharing, Nutzungsrechten, Vervielfältigung, Vertraulichkeit oder unzulässiger Akquise – kann SalesClass eine angemessene Vertragsstrafe verlangen.
(2) Die Höhe der Vertragsstrafe wird von SalesClass nach billigem Ermessen unter Berücksichtigung der Schwere, Dauer und Auswirkungen des Verstoßes festgelegt und beträgt höchstens 10.000 € oder den doppelten Netto-Programmpreis (je nachdem, welcher Betrag niedriger ist) pro Verstoß.
(3) Die Geltendmachung weitergehender Schadensersatzansprüche bleibt unberührt; eine gezahlte Vertragsstrafe wird hierbei angerechnet.
§ 24 Folgen von Vertragsverstößen
SalesClass kann bei Verstößen gegen diese AGB oder wesentliche Vertragspflichten:
- den Zugang zu Programmen, Gruppen, Plattformen und Inhalten vorübergehend oder dauerhaft sperren,
- den Kunden aus einzelnen oder sämtlichen Leistungen ausschließen,
- das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen und
- zivil- und strafrechtliche Schritte einleiten.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der vereinbarten Vergütung bleibt hiervon unberührt, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen.
§ 25 Höhere Gewalt (Force Majeure)
(1) SalesClass haftet nicht für die Unmöglichkeit der Leistungserbringung oder für Verzögerungen, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt oder sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und von SalesClass nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen sind (z. B. Ausfall von Kommunikationsnetzen, Krieg, Terror, Naturkatastrophen, Pandemien, behördliche Anordnungen, längerfristige Erkrankung des Coaches, flächendeckende Strom- oder Internetausfälle).
(2) In Fällen höherer Gewalt verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen um die Dauer der Störung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. SalesClass wird den Kunden über solche Umstände und deren voraussichtliche Dauer informieren, soweit möglich.
(3) Dauert die Störung länger als 60 Tage an, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Bereits erbrachte Leistungen sind anteilig zu vergüten; weitergehende Ansprüche bestehen vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften nicht.